Vornwald Systems GmbH  
   
 

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB´s) der Vornwald Systems GmbH

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Stand 01.10.2014

§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit der Firma „Vornwald Systems GmbH“ im kaufmännischen Verkehr abgeschlossenen Verträge gegenüber Unternehmen und Personen des öffentlichen Rechts. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

§ 4 Preise und Zahlungen
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise Netto ab Werk inklusive Verpackung zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer zu zahlen in Euro.

(1) Ab einem Warenwert von 350,- € Netto pro Bestellung erfolgt die Lieferung „Frei Haus“ oder wir gewähren alternativ 5% Abholrabatt.

(2) Bis zu einem Warenwert von 50,- € Netto pro Bestellung berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 5,- €.

(3) Bei Sonderteilen berechnen wir eine Anzahlung in Höhe von 60% des Netto Warenwertes.

(4) Bei Bankeinzug, Vorkasse oder Barzahlung gewähren wir ab einem Warenwert von 50,- € Netto 3% Skonto.

(5) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Alternativ gewähren wir ab einem Warenwert von 50,- € Netto, bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung 2% Skonto.

(6) Wir erheben die folgenden Mahngebühren: 1. Mahnung 5,- €, / 2. Mahnung 10,- € / 3. Mahnung 15,- €

(7) Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(8) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in unserer Rechnung ausgedruckte Firmenkonto zu erfolgen.

(9) Erstaufträge von Neukunden werden ausschließlich auf Vorkasse oder per Nachname versendet. Die Nachnamegebühr beträgt 10,- €.

(10) Die Rücknahme von lagermäßig geführter Ware ist nur in einwandfreiem Zustand, nach vorheriger schriftlicher Genehmigung, bei kostenfreier Anlieferung und unter Abzug von 10% Rücknahmekosten möglich.

(11) Liefer- und Versandkosten für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt.
Lieferung und Versand außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland auf Anfrage.

Paketdienst (Mögliche Versendung bis 40kg und 2 Meter Packstücklänge)
Bis 10 kg 7,70 €
Bis 20 kg 9,70 €
Bis 30 kg 11,70 €
Bis 40 kg 17,70 €
Inselzuschlag: 9,50 €

Spedition (Mögliche Versendung bis 6 Meter Packstücklänge)
Bis 50 kg 27,- €
Bis 100 kg 37,- €
Bis 150 kg 59,- €
Bis 200 kg 68,- €
Bis 300 kg 84,- €
Bis 400 kg 105,- €
Bis 500 kg 126,- €
Bis 800 kg 168,- €
Bis 1000 kg 198,- €
Bis 1500 kg 240,- €
Bis 2000 kg 285,- €

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtliche und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwände ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

§ 7 Gefahrenübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit dem Verlassen des Werks/Lager die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer-, und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Anlieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor Rücksendung der Ware ist unsere schriftliche Zustimmung einzuholen.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zu Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

§ 10 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamte Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Vornwald Systems GmbH - Ihr Ansprechpartner ist gerne für Sie da!

 

   
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